Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Caren Marks besuchten Kommunalpolitiker aus dem Wahlkreis Hannover-Land die Bundeshauptstadt Berlin, um sich über die Ausgestaltung kommunaler Finanzen und Handlungsspielräume der Kommunen auszutauschen.

Aus Burgdorf nahmen Bürgermeister Alfred Baxmann und der SPD-Fraktionsvorsitzende Adolf Pilgrim mit ihren Ehefrauen Elke Baxmann und Christel Hoffmann-Pilgrim an der Fahrt teil. Caren Marks hatte ein interessantes Programm zusammengestellt. Im Bundesfinanzministerium nutzten vor allem die Bürgermeister die Gelegenheit, um über die Entwicklung der kommunalen Haushalte zu diskutieren.

In einem anschließenden Gespräch im Bundestag mit Caren Marks und ihrem Fraktionskollegen, Ortwin Runde, dem ehemaligen Ersten Bürgermeister Hamburgs, ging es insbesondere darum, wie Kommunen in die Lage versetzt werden können, dringend nötige Investitionen zu tätigen. Denn in den Kommunen besteht ein riesiger Investitionsbedarf in Schulen, Kitas, Straßen, Wasserversorgung und bei der energetischen Sanierung öffentlicher Gebäude. „Jetzt kommt es darauf an, dass die Kommunen die Bundesmittel für diese Investitionen auch abrufen können. Deshalb halte ich es für sinnvoll, dass Niedersachsen die Fesseln für Städte und Gemeinden, die sich in einer schwierigen Haushaltslage befinden, lockert“, betonte Marks.

Bei einer privaten Führung zeigte Marks ihren Gästen die interessanten Innenansichten der Gebäude des Parlamentsviertels. Dabei führte sie die Gruppe durch das weitverzweigte Tunnel- und Gängesystem, das die verschiedenen Gebäude miteinander verbindet.

„Ich freue mich, dass die Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen meines Wahlkreises den Besuch in Berlin zu einem guten Austausch genutzt haben“, so Marks. Dabei komme auch der gute Kontakt zu allen Bürgermeistern zum Tragen, der unabhängig von der Parteizugehörigkeit bestehe, so die Abgeordnete weiter.

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