Kirsten Lühmann MdB zu den Themen Mobilitätswende und Digitale Infrastruktur

 
Foto: Helmut Wolynski für SPD OV Burgdorf
 

Zur bereits vierten Veranstaltung im Jahr 2019 in der Reihe „Das Rote Sofa – Burgdorfer Gespräche“ hatte der SPD-Ortsverein Burgdorf am vergangenen Mittwoch eingeladen. Matthias Paul, Bürgermeisterkandidat der SPD, begrüßte Kirsten Lühmann, Mitglied des Bundestags für Celle und Uelzen. Kirsten Lühmann ist Sprecherin der SPD-Fraktion im Ausschuss für Verkehr und Digitale Infrastruktur.

 

Nach einer ausführlichen Darstellung ihres persönlichen und politischen Werdegangs stellte Kirsten Lühmann sehr kompetent und spannend die aktuellen Herausforderungen ihres Fachbereiches dar. Ein Schwerpunkt ist die Energiewende. Deutschland verfehlt die Reduktionsziele beim CO2-Ausstoß für 2020. Bisher wurde die Verantwortung zwischen einzelnen Ministerien hin- und hergeschoben. Künftig soll über ein Klimaschutzgesetz der Beitrag der einzelnen Ministerien und der von ihnen betreuten Sektoren festgelegt werden, die Bundesregierung hat zur Koordination ein Klimakabinett installiert.

Anschließend moderierte Matthias Paul eine vielfältige Diskussion der rund 30 Zuhörer mit der Bundestagsabgeordneten. Vielfältige Themen wurden anschaulich erläutert, dabei spann sich der Bogen von diversen Aspekten der Verkehrswende (siehe beigefügte Grafik) bis zur Auswirkung mangelnder digitaler Infrastruktur auf die Wohn- und Arbeitsqualität. Es wurde deutlich, dass es in vielen Bereichen nicht die eine und für alle richtige Lösung geben kann, sondern der Maßnahmenmix jeweils vor Ort entschieden und umgesetzt werden muss. Dafür ist es notwendig, die Akteure im wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Raum trotz der Komplexität der Anforderungen von der Notwendigkeit der Veränderungen zu überzeugen. Dies kann gelingen, wenn wir statt kaum greifbarer langfristiger und globaler Ziele zunächst die Vermeidung von Kompensationszahlungen anstreben. Bei Überschreiten der Emissionsziele ist Deutschland verpflichtet, Ausgleichszahlungen an Länder zu leisten, die ihre Emissionsziele übererfüllen, zum Beispiel Schweden und Portugal. Dabei geht es um 100 bis 500 Mio. Euro pro Jahr.

Der zunehmende Güterverkehr verursacht in Burgdorf verschiedene Beeinträchtigungen, zum Beispiel Lärm und Erschütterungen. Bürger in den Burgdorfer Ortsteilen Ehlershausen und Otze interessiert insbesondere der Ersatz höhengleicher Bahnquerungen. Es gibt eine allerdings noch nicht genau bestimmbare Entwicklung, den bisher festgeschriebenen Anteil der Gemeinde von einem Drittel für neue Querungen zu verringern. Matthias Paul sieht die entsprechenden Verhandlungen mit dem Land als eine der dringenden und wichtigen Aufgaben als neugewählter Bürgermeister an.

Blick ins Jürgen-Rodehorst-HausFoto: Helmut Wolynski für SPD OV Burgdorf

Blick ins Jürgen-Rodehorst-Haus

Kirsten Lühmann und Matthias PaulFoto: Helmut Wolynski für SPD OV Burgdorf

Kirsten Lühmann und Matthias Paul auf dem Roten Sofa

visualisiertes ProtokollFoto: Grafik by Lara Sophie Wolynski

visualisiertes Protokoll

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