aktuelle Themen

Prüfungsauftrag der SPD-Fraktion zur interkommunalen Zusammenarbeit

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Interkommunale Zusammenarbeit DOC 68 KB

SPD-Antrag zur Einrichtung einer zusätzlichen Ganztagskleingruppe im Kindergarten Fröbelweg
sowie erweiterte Öffnungszeiten der Krippe

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'Ganztagskleingruppe Fröbelweg´ PDF 52 KB

Auf dieser Seite finden Sie detailliertere Informationen zu aktuellen Themen und ggf. Stellungnahmen unserer Ratsmitglieder bzw. von Vorstandsmitgliedern unseres Ortsvereines

"Burgdorfer Aktiv-Pass"


Wir möchten gern in Burgdorf analog zum Hannoveraner Pass einen
"Burgorfer Aktiv-Pass" einführen, der Menschen unserer Stadt, die auf
jeden Cent schauen müssen, es erleichtern soll, mehr am kulturellen
und sportlichem Leben unserer Stadt teilzunehmen. Insbesondere Kindern
und Jugendliche, die von den Vereinen oder auch anderen Angeboten
bisher nicht erreicht werden konnten, ist eine Zielgruppe dieses
Passes. So sollen Vereinsbeiträge teilweise übernommen oder andere
Vergünstigungen bei städtischen Veranstaltungen gewährt werden. Auf
der Grundlage eines von der Stadtverwaltung vorgelegten Kataloges über
bereits laufende sowie wünschenswerte Maßnahmen soll dann entschieden
werden, wie dieses Projekt umgesetzt werden kann und wie viel
Haushaltsmittel dafür bereit gestellt werden müssen. Wir erhoffen uns
dadurch, auf kommunaler Ebene einen weiteren kleinen Beitrag zu
sozialer Gerechtigkeit zu leisten und möglichst viele Menschen in das
kommunale Leben zu integrieren.


Lesen Sie den Antrag hier

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"Burgdorfer Aktiv-Pass" DOC 28 KB

Verlängerung der Wochenendnachtzüge bis Ehlershausen bzw. bis Celle

Hier können Sie den gemeinsamen Antrag der Fraktionsvorsitzenden der SPD in den Ortsräten Ramlingen-Ehlershausen und Otze nachlesen.

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Gemeinsamer Antrag DOC 22 KB

Schaffung von Baumbegräbnisplätzen auf dem städtischen Friedhof in der Südstadt

In der Ratssitzung am 26. März ist über eine Änderung der Friedhofssatzung beraten und beschlossen worden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Adolf W. Pilgrim hat dazu u.a. folgende Ausführungen gemacht :

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Stellungnahme von Adolf W. Pilgrim DOC 36 KB

Jugendliche aus finanzschwachen Familien brauchen Unterstützung bis zum Abitur! Antrag der SPD-Ratsfraktion für den Ausschuss für Schulen, Kultur und Sport am 5. März 2009

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Antrag zur Änderung der Richtlinien für die Auszahlung von Schulbeihilfen PDF 79 KB

Eil-Antrag für die Ratssitzung am 5. Februar 2009

zur schnellstmöglichen Realisierung des Gesetzes zur Umsetzung von Zukunfts-investitionen der Kommunen und Länder im Rahmen des Konjunkturpaketes II

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Eilantrag Gruppe SPD WGS Grüne DOC 29 KB

Die CDU hatte versucht, ebenfalls mit einem Eilantrag, sich an unseren Antrag zu hängen und ihn inhaltlich zu verändern. Das ist der CDU nicht gelungen. Nachdem auch der Fraktionsvorsitzende der FDP, Herr Lüddecke, erklärt hatte, dass die FDP dem Antrag der Mehrheitsgruppen zustimmen wird , hat Herr Paul Rohde seinen Antrag zurück genommen. Er musste einsehen, dass eine so enge Vorgabe von Terminen von der Verwaltung nicht erfüllt werden konnte, weil noch zu viele Fragen im Detail zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsprogrammgesetzes des Bundes, das vom Bundestag noch verabschiedet werden muss, offen sind. Auch der Entwurf der Landesregierung für ein Nieders. Kommunalinvestitionsprogrammgesetz lässt noch Interpretationen zu, die geklärt werden müssen.
Aber die Verwaltung soll die im städtischen Investitionsplan für die nächsten Jahre enthaltenen Projekte sowie die evtl. in der Schublade liegenden Pläne für weitere Vorhaben nach den bisherigen Erkenntnissen zum Kommunalen Investitionsprogramm sichten und zusammen stellen. Der Rat und die Ausschüsse sollen baldmöglichst unterrichtet werden.

Alle Beschlüsse des Rates bedürfen einer Vorbereitung durch den Verwaltungsausschuss. Damit der am 5. Februar in der Ratssitzung eingebrachte Eilantrag überhaupt behandelt werden konnte, musste zunächst mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit der dem Antrag zugrunde liegende Inhalt als dringlich bestätigt werden.
Weil die CDU in Ergänzung zu dem Eilantrag der Mehrhzeitsgruppe auch einen Eilantrag eingebracht hatte, mit dem unser Antrag abgewandelt werden sollte, konnten wir davon ausgehen, dass es diese Zwei-Drittel-Mehrheit geben würde. So kamen beide Anträge auf die Tagesordnung und beide Anträge wurden vom Verwaltungsausschuss in einer Sondersitzung, die in einer Sitzungsunterbrechung für die Ratssitzung abgehalten wurde, vorbereitet und in den Rat überwiesen, damit sie in der noch laufenden Ratsitzung auch verabschiedet werden konnten

Antrag der SPD-Fraktion zur integrierten Gesamtschule Hannover Ostkreis

Die SPD-Fraktion beauftragt die Verwaltung, mit der Stadt Lehrte und
der Gemeinde Uetze Kontakt aufzunehmen, um die Möglichkeiten
der Gründung einer gemeinsamen Integrierten Gesamtschule Hannover Ostkreis auszuloten.

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IGS Ostkreis-prüfauftrag DOC 36 KB

Antrag der SPD-Fraktion zum Thema "Cafeteria im Gymnasium Burgdorf"

Die SPD-Fraktion will die Möglichkeit schaffen, zum Schuljahresbeginn
2008/09 in der Cafeteria des Gymnasiums mittags in ausreichender Anzahl warme Mahlzeiten anbieten zu können.

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Antrag Cafeteria Gymnasium DOC 60 KB

Antrag der Gruppe SPD – WGS – B’90/Die Grünen für einen Stadtentwicklungsplan

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lesen Sie den Antrag hier DOC 22 KB

Anträge der SPD-Fraktion zu den Jugendhilfeausschuss-Sitzungen

Die SPD-Fraktion will eine Staffelung des Essensgeldes bei niedrigem Einkommen einführen.

Schon jetzt wird Arbeit in Deutschland nicht so entlohnt, dass "es sich lohnt zu arbeiten". Es ist als solches schon ein Skandal, dass die Bezahlung einer Leistung häufig nicht mehr oberhalb der Hartz II - Bezüge liegt.

Von ausgerechnet diesen Eltern noch das volle Essensgeld zu verlangen, erscheint daher grotesk. Daher soll auch hier das Essensgeld für die Kita gestaffelt werden.

Lesen Sie den Antrag im Original:

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Antrag Staffelung Essensgeld Kita PDF 72 KB

Die SPD-Fraktion will einen weiteren Ausbau der pädagogischen Arbeit in den Kindertagesstätten

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Antrag Ausbau Kita-Pädagogik PDF 131 KB
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